Informationelle Selbstbestimmung - Vision oder Illusion?

Das "Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung" wird als eine besonders bedeutsame Entdeckung des Bundesverfassungsgerichts angesehen. Informationelle Selbstbestimmung ist aber bei genauer Betrachtung eine illusionäre, nicht realisierbare Vorstellung; sie verursacht falsche Erwartungen und rechtspraktische Probleme. Hans Peter Bull, der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz, weist nach, wie der gebotene Datenschutz auf eine solidere Basis gestellt werden kann. Es geht ihm um Rechtspolitik mit Augenmaß und die Vereinbarkeit von Freiheit und Sicherheit. Das "Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung" wird als eine besonders bedeutsame Entdeckung des Bundesverfassungsgerichts angesehen. Informationelle Selbstbestimmung ist aber bei genauer Betrachtung eine illusionäre, nicht realisierbare Vorstellung; sie verursacht falsche Erwartungen und rechtspraktische Probleme. Hans Peter Bull, der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz, weist nach, wie der gebotene Datenschutz auf eine solidere Basis gestellt werden kann. Es geht ihm um Rechtspolitik mit Augenmaß und die Vereinbarkeit von Freiheit und Sicherheit.