Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz

Wichtige niedersächsische Kommunalgesetze – mit Einführung und Tipps für die Praxis Das Buch bietet:I. Textsammlung mitNiedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)Niedersächsischem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG)Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO / KomHKVO)II. Umfassende und kompetente EinführungSie enthält insbesondere ausführliche Erläuterungen der neuen Regelungen. Praxisnahe Hinweise zur Umsetzung der Bestimmungen ermöglichen einen gründlichen Einblick in das kommunale Geschehen. Die Hinweise und Tipps für neu gewählte Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete bieten zahlreiche konkrete Empfehlungen für die verantwortungsvolle Arbeit in den kommunalen Gremien. Seit Jahrzehnten nützlicher Ratgeber und unverzichtbares Arbeitsmittel für Bürgermeister, Landräte und den Regionspräsidenten,Fachbeamte in den Gemeinden, Samtgemeinden, Städten, Landkreisen und der Region Hannover sowieRäte, Kreistags- und Regionsabgeordnete undinteressierte Bürger.Das detaillierte Sachregister erleichtert den Zugang zu den einzelnen Themenbereichen. Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes Am 1. November 2016 begann in Niedersachsen die neue Wahlperiode der Räte, der Kreistage und der Regionsversammlung Region Hannover. Zu diesem Termin trat auch die Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes mit folgenden Regelungen in Kraft:Stärkung der Gleichstellung auf kommunaler EbeneVerkündung von Satzungen im InternetDurchführung von Bürgerbegehren und BürgerentscheidBefragung der Einwohner in Angelegenheiten der KommuneZulassung von Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen der GremienKlarstellende Regelung zur Vertretung der Hauptverwaltungsbeamtin/des HauptverwaltungsbeamtenNeuregelung der Stellvertretung der Ortsvorsteherin/des OrtsvorstehersLockerung der Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Betätigung der KommunenDie 30. Auflage der handlichen Textausgabe berücksichtigt diese grundlegenden Änderungen der kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften. Neues Haushalts- und Kassenrecht Parallel zur Gesetzesnovelle sollte die Haushalts- und -kassenverordnung an die neue Terminologie des NKomVG angepasst und notwendige inhaltliche Änderungen vorgenommen werden. Die Haushalts- und Kassenverordnung erhält darüber hinaus eine neue Bezeichnung. Entsprechend der Terminologie der Kommunalverfassung heißt sie künftig »Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung – KomHKVO«.Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses der 30. Auflage lag der endgültige Text der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, die Anfang 2017 in Kraft treten soll, noch nicht vor. Die vorgesehenen Änderungen sind als Fußnoten eingearbeitet. Da das bisherige Haushalts- und -kassenrecht auf die Haushalte der Kommunen einschließlich der Rechnungslegung bis zum Haushaltsjahr 2016 anzuwenden ist, ist neben den Neuregelungen für eine Übergangszeit auch das alte Recht relevant. Durch die Hinweise auf die vorgesehenen Rechtsänderungen sind die inhaltlichen Veränderungen der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung auf einen Blick zu erkennen.