Das nicht-praktizierte Patent
Stierle, Martin
Produktnummer:
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| Autor: | Stierle, Martin |
|---|---|
| Themengebiete: | Deutschland Eigentums- und Besitzrecht, allgemein Familienrecht Finanzrecht, allgemein Patentfunktionslehre Patenttroll Recht Recht: Testamente, Nachlass, Erbfolge, Erbe Rechtsgeschichte Rechtsmethodik, Rechtstheorie und Rechtsphilosophie Rechtsmissbrauch Sperrpatent Steuer- und Abgabenrecht Unerlaubte Handlungen, Deliktrecht, Schmerzensgeld, Schadensersatz Zivilrecht, Privatrecht, allgemein non-practicing entity |
| Veröffentlichungsdatum: | 01.08.2018 |
| EAN: | 9783161558528 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 547 |
| Produktart: | Gebunden |
| Verlag: | Mohr Siebeck |
Produktinformationen "Das nicht-praktizierte Patent"
"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.
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