Terrorismus

Bis vor wenigen Jahren war „Terrorismus“ in Deutschland ein sehr deutsches Problem: Auf der einen Seite standen Ulrike Meinhof und Andreas Bader, auf der anderen Helmut Schmidt und Horst Herold. Seit dem 11. September 2001 ist das anders. Seitdem die „Hamburger Studenten“ in den USA Flugzeuge entführten und ins Empire State Building sowie ins Pentagon steuerten, ist Terrorismus etwas Ausländisches und Islamisches. Die Bundeswehr verteidigt unsere Sicherheit seit den Anschlägen von New York und Washington auch am Hindukusch sowie vor der Küste Somalias, es gab eine beispiellose bundesweite Rasterfahndung, die männlichen Studenten aus islamischen Ländern galt. Seitdem vergeht kein Monat, in dem nicht Gesetze verschärft werden oder eine solche Verschärfung angekündigt oder gefordert wird. Jetzt besitzen alle biometrische Pässe mit auslesbaren Chips, öffentliche Räume werden von Video-Kameras überwacht. Alle Kontodaten werden in zentralen Karteien zusammengeführt. Nur der Wunsch der Regierung, auch Verkehrsflugzeuge abschießen zu dürfen, scheiterte am Bundesverfassungsgericht. Und obwohl der NSU zehn Morde angelastet werden, obwohl das Bundeskriminalamt allein 2016 mehr als tausend Anschläge auf Flüchtlingsheime registrierte, beschäftigen sich Politik und Sicherheitbehörden vor allem mit der Gefahr, die vom „Islamischen Staat“ und seinen hiesigen Unterstützern ausgeht. Was ist Terrorismus? Wer ist Terrorist? Und wie schaffen wir Sicherheit?