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Sozialisierung im Gewährleistungsstaat

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Produktnummer: 18cf958ae177e74608825784b36db13de4
Autor: Fritz, Sylvia
Themengebiete: Article 15 Artikel 15 Eigentumsgrundrecht Enteignung Funktionsgarantien Gemeinwirtschaft basic law common economy conformity with EU law constitutional law
Veröffentlichungsdatum: 08.07.2024
EAN: 9783756015658
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 307
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Nomos
Untertitel: Ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes
Produktinformationen "Sozialisierung im Gewährleistungsstaat"
Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.

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