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Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften

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Produktnummer: 189b155cb519784ab0b56b63303010ea4d
Themengebiete: Minderheiten Privatisierung Recht Sicherheit Sicherheitsdienstleistungen jüdisch
Veröffentlichungsdatum: 26.06.2018
EAN: 9783038910305
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 192
Produktart: Unbekannt
Herausgeber: Hafner, Felix Müller, Reto Patrick Stöckli, Andreas
Verlag: Dike Verlag Zürich
Untertitel: Rechtsgutachten zur Rechtslage im Bund sowie in den Kantonen Zürich, Bern und Basel
Produktinformationen "Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften"
Die Rechtsfragen nach einer «Privatisierung» von Sicherheit und die dafür zu berücksichtigenden Schranken werden meist allgemein und abstrakt diskutiert. Für die jüdischen Gemeinschaften in Basel, Bern und Zürich stellen sie sich konkret. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der Staat verpflichtet ist, für privat erbrachte Sicherheitsdienstleistungen aufzukommen. Die drei unabhängig voneinander verfassten Gutachten kommen unter Einbezug des übergeordneten Rechtsrahmens für alle drei Kantone zu ähnlichen Schlüssen: Gegenüber geschützten Minderheiten können besondere, im internationalen Recht begründete oder auf Grundrechten beruhende staatliche Schutzpflichten bestehen. Infolgedessen kann das Gemeinwesen im Einzelfall zur Übernahme der Kosten für Sicherheitsmassnahmen verpflichtet werden, die durch den Beizug privater Sicherheitsdienstleister entstehen.

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