Hilfeleistungsgesetze Sachsen-Anhalt

In den Bereichen Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst findet seit geraumer Zeit eine zunehmende Überlagerung und Durchdringung vormals strikt getrennter Aufgabenschwerpunkte und Verantwortlichkeiten statt. Sowohl die sicherheitspolitische Lage als auch Umweltgefahren machen das verstärkte Zusammenwirken und die Koordination aller Hilfsdienste erforderlich – u. a. bei Großeinsätzen, technischen Hilfeleistungen und in der Notfallversorgung. Der Landtag und die Landesregierung haben in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, das Land Sachsen-Anhalt krisenfest zu machen - um für mögliche neue Hochwasserkatastrophen gerüstet zu sein, aber auch für lokal begrenzte Schadenereignisse, die durch das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz sowie das Rettungsdienstgesetz geregelt sind. Sachsen-Anhalt war bei den beiden Hochwassern an der Elbe 2002 und 2013 besonders stark betroffen. Durch die weiterentwickelte Rechtsordnung sind verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen worden, die die Koordinierung der Hilfs- und Rettungsdienste insbesondere durch landeseinheitlichen Datentransfer in Bezug auf die Notfallversorgung erleichtern. Damit kann auch den neuen Herausforderungen einer Pandemielage besser begegnet werden. Mit der Kombinationsausgabe der Hilfsleistungsgesetze Sachsen-Anhalt wird diesem Umstand Rechnung getragen. In analytischer Begleitung und sorgfältiger Auswertung der gängigen Praxis ist der vorliegende Kommentar eine wichtige Informationsgrundlage und Entscheidungshilfe für den gesamten Bereich des Brandschutzgesetzes. Bestandteile der Kommentierung im ersten Teil sind daher u. a.: Rechte und Pflichten (der Träger und Angehörigen von Feuerwehren sowie Dritter, die zur Hilfeleistung in Anspruch genommen werden), Rechtsprobleme des vorbeugenden Brandschutzes, Pflichten der Bürger, Perspektiven zur Kostensenkung durch organisatorische Maßnahmen, Finanzielle Ansprüche und Entschädigungen, Rechte der Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehren. Im zweiten Teil ist die und Kommentierung zum Katastrophenschutzgesetz des Landes abgedruckt: behördliche Aufgaben u. Zuständigkeiten, die einschlägigen Regelungen zu Einsatzkräften und -maßnahmen sowie zu Feststellung und Rechtsfolgen des Katastrophenfalls werden ausführlich erläutert. Die sich als dritter Teil anschließende Vorschriftensammlung zum Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt beinhaltet u. a. den Text des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, das Notfallsanitätergesetz und die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter. Das Werk ist eine ideale Kombinationsausgabe - insbesondere für alle Freiwilligen, Berufs- und Betriebs-Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten, Verwaltungs- und Polizeibehörden, Rettungs- und Hilfsdienste. Sowohl das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz als auch das Katastrophenschutzgesetz werden von Rechtsanwalt und Staatssekretär a. D. Ulrich Koehler betreut. Das Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt bearbeitet Ministerialrat a. D. Ehrenfried Messal, früher Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt.