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Hasskriminalität und Kommunalpolitik

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Produktnummer: 18419192fa250b4050ad0b67470e63cce4
Autor: Zehendner, Johannes
Themengebiete: Bundesmeldegesetz Demokratie Echokammern Filterblasen Grundgesetz anti-state delegitimization constitution criminal offenses democracy echo chambers
Veröffentlichungsdatum: 05.02.2025
EAN: 9783756018987
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 740
Produktart: Gebunden
Verlag: Nomos
Untertitel: Straftaten gegen politisch aktive Personen und staatsfeindliche Delegitimierung
Produktinformationen "Hasskriminalität und Kommunalpolitik"
Demonstrativer und teils gewalttätiger Hass auf den Staat und dessen Repräsentant:innen ist eine der größten Gefahren für die Demokratie. Kommunalpolitiker:innen sind häufig Ziele solcher Symboltaten. Die Arbeit untersucht rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen eines wirksamen Schutzes dieser Mandatsträger:innen. Hierfür werden das – durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stark reformierte – Strafgesetzbuch und die Verfassung, aber auch (zur Wahrung des ultima-ratio-Prinzips) Aspekte aus Bundesmelde- und Waffengesetz sowie außerrechtliche Ansätze analysiert. In empirischer Hinsicht werden Echokammer- und Filterblaseneffekte in sozialen Medien – Schwerpunkt staatsfeindliche Delegitimierung – beleuchtet.

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