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Hass im Netz HiNBG ¦ KoPl-G

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Produktnummer: 18adee7f7c045c4f6a8bf4efffdfb1301a
Autor: Galla, Franz
Themengebiete: Gesetz Hass Kommunikationsplattformen Medien Mediengesetz Medienrecht Netz Persönlichkeitsrechte Strafprozessordnung Zivilprozessordnung
Veröffentlichungsdatum: 04.06.2021
EAN: 9783708921228
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 196
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: facultas
Untertitel: Handbuch für die Praxis
Produktinformationen "Hass im Netz HiNBG ¦ KoPl-G"
Mit dem neuen Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG) wurden einerseits das ABGB und die Zivilprozessordnung geändert, um eine materiell-rechtliche und prozessuale Basis für die Verfolgung von Verletzungen der Persönlichkeitsrechte zu schaffen. Andererseits hat das HiNBG im Bereich des Strafrechtes und des Mediengesetzes die Verfolgung von Hass im Netz erleichtert. Durch die Änderung der Strafprozessordnung ist u.a. die Prozessbegleitung ausgeweitet worden und kann bei bestimmten Privatanklagedelikten die Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen beantragt werden. Daneben hat das Kommunikationsplattformen-Gesetz (KoPl-G) den davon umfassten Diensteanbietern Pflichten in Bezug auf die Einrichtung eines Melde- und Überprüfungsverfahrens auferlegt. Im vorliegenden Buch werden die neuen Regelungen umfassend und praxisorientiert dargestellt, die Erläuterungen zu den Regierungsvorlagen behandelt, sowie auch die EU-rechtliche Dimension beim KoPl-G.

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