"Extremismusklauseln" im Parlamentsrecht
Produktnummer:
16A50797726
| Autor: | Barczak, Tristan Renner, Tim |
|---|---|
| Themengebiete: | Bayern Bayern / Recht Demokratie Gesetz - Gesetzgebung Grundrecht Meinungsfreiheit Niederbayern Oberbayern Rechtsvergleich Unantastbarkeit Verfassungsrecht Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen Öffentliches Recht |
| Veröffentlichungsdatum: | 19.02.2025 |
| EAN: | 9783428193837 |
| Auflage: | 001 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 201 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Duncker & Humblot GmbH |
| Untertitel: | Eine vergleichende Untersuchung am Beispiel des Bayerischen Landtags |
Produktinformationen ""Extremismusklauseln" im Parlamentsrecht"
Als ein Mittel zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie der Funktionsfähigkeit und Integrität des Deutschen Bundestags und der Landtage gilt neuerdings die Normierung einer 'Extremismusklausel'. Die Abhandlung untersucht, ob diese einen sinnvollen Beitrag zur institutionellen Resilienzsicherung vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen leisten kann, welche Anforderungen an eine solche Klausel zu stellen sind und wie ein effektiver und rechtssicherer Vollzug zu gestalten wäre.
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