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Dynamische AGB-Kontrolle

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Produktnummer: 184896027f249c47fe81cd545cec5234ce
Autor: Hess, Christian
Themengebiete: Abschreckungseffekt Allgemeine Geschäftsbedingungen Klauselanpassung Vertragsauslegung Vertragsbedingungen Vertragsrecht Zivilrecht ergänzende Auslegung geltungserhaltende Reduktion Änderung der Umstände
Veröffentlichungsdatum: 14.07.2021
EAN: 9783848781324
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 316
Produktart: Kartoniert / Broschiert
Verlag: Nomos
Untertitel: Zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB im Dauerschuldverhältnis
Produktinformationen "Dynamische AGB-Kontrolle"
Die h.M. zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB stellt im Individualprozess ohne Differenzierung zwischen punktuellen Verträgen und Dauerschuldverhältnissen im Grundsatz auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Für Dauerschuldverhältnisse passt dieser Ausgangspunkt aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften jedoch nicht, weil er die dauerhafte Verantwortlichkeit des Verwenders für seine AGB vernachlässigt. Maßgeblicher Zeitpunkt muss bei diesen deshalb auch der heutige sein, weil sich die Parteien einem von künftigen Unwägbarkeiten geprägten System revolvierender Rechte und Pflichten unterworfen haben. Diesem ist eine statische Beurteilung grundsätzlich fremd, sodass vielmehr eine dynamische Kontrolle angezeigt ist.

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