Der verfassungsrechtliche Rahmen gemeindlicher Einwohner- und Bürgerbefragungen.
Produktnummer:
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| Autor: | Götz, Nicolai Fabian |
|---|---|
| Themengebiete: | Befragungsverfahren Fragestellung Freies Mandat Regelungsvorschlag Staatsgewalt Teilnahmeberechtigung Verfassungswidrige Befragungen Volksbefragungsrechtsprechung Vorbehalt des Gesetzes Vorrang des Gesetzes |
| Veröffentlichungsdatum: | 17.05.2023 |
| EAN: | 9783428188505 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 202 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
Produktinformationen "Der verfassungsrechtliche Rahmen gemeindlicher Einwohner- und Bürgerbefragungen."
Auch in den Bundesländern, in denen hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht, werden gemeindliche Einwohner- und Bürgerbefragungen praktiziert. Daher untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gemeindlicher Befragungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Frage, inwieweit die Befragungsteilnahme als Ausübung von Staatsgewalt anzusehen ist. Auf Basis ihrer Ergebnisse konzipiert die Arbeit einen Regelungsvorschlag für die baden-württembergische Gemeindeordnung.
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