Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand
Produktnummer:
1819c1088337bd4a49b928e7e59dbeec2d
| Autor: | Augsburger, Matthias |
|---|---|
| Themengebiete: | FRAND FRAND-Erklärung Kartellrecht SEP SEP-Situation Standardsetzungsorganisation Technologiestandards Zwangslizenz Zwangslizenzeinwand kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand |
| Veröffentlichungsdatum: | 21.11.2017 |
| EAN: | 9783848746408 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 277 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Nomos |
Produktinformationen "Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand"
Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
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