Case Management am Einheitlichen Patentgericht

Diskussionen über die optimale Verteilung von Richter- und Parteiverantwortlichkeit zur Sicherstellung eines möglichst effizienten Zivilprozesses finden in beinahe allen Prozesskulturen kontinuierlich statt. Immer häufiger erfolgen diese Debatten – für das Prozessrecht lange untypisch – unter einem internationalen, auf den Rechtsvergleich angelegten Blickwinkel. Ein Schlüsselbegriff in diesem Zusammenhang ist der nicht unumstrittene, einem wissenschaftlichen Austausch über die nationalen Grenzen hinweg jedoch äußerste förderliche Begriff des case management. Er ist der verbale Ausdruck eines praxisorientierten Ansatzes zur ganzheitlichen, effizienten und gerechten Prozessbeendigung. Was aber bleibt substantiell bestehen, wenn man verschiedene Prozessordnungen unter dem Schlagwort case management miteinander vergleicht? Lassen sich hierdurch Eckpfeiler eines effizienten Verfahrens ableiten, die als belastbare Arbeitsgrundlage für künftige Gesetzgebungsprojekte dienen können? In welchem Umfang finden sich so betrachtet bereits am Einheitlichen Patentgericht nationale Methoden zur Steigerung der prozessualen Effizienz wieder? Die vorliegende Arbeit erforscht genau dies, indem sie allgemein zivilprozessuale sowie patentverfahrensrechtliche Besonderheiten in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklungen im europäischen Patentverfahrensrecht miteinander vergleicht. Die Ergebnisse dieses Vergleichs dienen schließlich als Grundlage für eine umfassende Bewertung des case management-Modells am geplanten Einheitlichen Patentgericht.