Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG
Produktnummer:
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| Autor: | Traumann, Julia |
|---|---|
| Themengebiete: | Beschränkungen Domainrecht Julia Kennzeichen Kennzeichenrecht MarkenG Recht der Gleichnamigen Schutzes gemäß lauterkeitsrechtlicher Verwechslungsschutz |
| Veröffentlichungsdatum: | 06.09.2012 |
| EAN: | 9783631625194 |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 398 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Verlag: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
Produktinformationen "Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG"
§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.
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