Aus- und Einbaukosten und Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung
Produktnummer:
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| Autor: | Faber, Wolfgang |
|---|---|
| Themengebiete: | Gewährleistungsrecht Kostenerstattungsanspruch Unverhältnismäßigkeitseinwand Verbrauchsgüterkaufrichtlinie |
| Veröffentlichungsdatum: | 01.07.2013 |
| EAN: | 9783214011932 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 118 |
| Produktart: | Buch |
| Verlag: | MANZ Verlag Wien |
| Untertitel: | Folgefragen aus dem EuGH-Urteil Weber & Putz für das österreichische Gewährleistungsrecht |
Produktinformationen "Aus- und Einbaukosten und Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung"
Mit dem am 16.6.2011 ergangenen Urteil in Rs C-65/09 und C-87/09 (Gebr Weber/Wittmer und Putz/Medianess) hat der EuGH das gewährleistungsrechtliche Rechtsbehelfssystem der Verbrauchsgüterkauf-RL erheblich modifiziert: Ist die mangelhafte Sache in eine andere eingebaut worden, hat der Verkäufer im Rahmen des Austauschs auch den Aus- und Einbau zu tragen und damit verschuldensunabhängig für Mangelfolgeschäden einzustehen. Der Käufer darf – anders als in § 932 Abs 4 ABGB vorgesehen – nicht unter Berufung auf unverhältnismäßige Nacherfüllungskosten auf Preisminderung oder Wandlung beschränkt werden. Behandelt werden insbesondere: - Implementierung der EuGH-Vorgaben ins österreichische Recht (richtlinienkonforme Auslegung bzw Rechtsfortbildung) - Voraussetzungen für Aus- und Einbauansprüche - Umfang der Aus- und Einbaupflichten, „notwendige“ Kosten • Wahlrecht zwischen Aus- und Einbau in natura und Kostenerstattung • Einzelheiten zur „Herabsetzung“ des Kostenerstattungsanspruchs und zum Ausschluss des Unverhältnismäßigkeitseinwands
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