Arbeitsrecht in der Coronakrise

Das Jubiläumssymposium des Wiener Arbeitsrechtsforums 2019 war Fragen der Arbeitszeit gewidmet. Neben einem Blick nach Spanien und der Vorstellung des spanischen Arbeitszeitrechts wurde der Themenbereich sowohl von einer unionsrechtlichen Sichtweise, der Umsetzung der rechtlichen Vorgaben im praktischen Wirtschaftsleben als auch aus der verwaltungsstrafrechtlichen Betrachtung behandelt. Der Fokus lag bei diesem Symposium dabei unter anderem aufder Untersuchung von All-In Klauseln,den Grundlagen der verwaltungsrechtlichen Strafbarkeit,der Konformitätsprüfung des AZG gegenüber unionsrechtlichen Vorgaben. Mit Beiträgen vonMichael Haider, Stefan Köck, Alexandra Marx und Helmut Reznik sowie Carlos García de Cortázar Nebreda.

Paket-Lieferdienst, Essenszustellung, Warenverpackung und Personentransport … die möglichen Einsatzgebiete für die Arbeitskräfteüberlassung sind vielfältiger denn je. Doch sind mit Hinzutreten einer weiteren Partei im Arbeitsverhältnis auf Arbeitgeber:innenseite teils auch rechtliche Unsicherheiten und Risiken verbunden. Mit diesen „Problemfeldern“ der Arbeitskräfteüberlassung befasste sich das neunte Wiener Arbeitsrechtsforum. Im vorliegenden Tagungsband gehen die Autor:innen folgenden Fragen nach:Wann liegt Arbeitskräfteüberlassung vor und woran erkennt man Umgehungsfälle?Welches Haftungsrisiko trifft Beschäftiger:innen von geliehenen Arbeitskräften hinsichtlich Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis?Welche Stärken und Schwächen hat die Arbeitskräfteüberlassung aus ökonomischer Sicht; welche Chancen und Risiken birgt sie?Wie hat sich die Leiharbeit in Deutschland entwickelt und wie wird sie dort reguliert? Leser:innen erhalten einen Einblick in die rechtlichen Grundlagen der atypischen Beschäftigungsform, erfahren über Haftungsrisiken und gewinnen spannende Eindrücke aus dem Blickwinkel deutscher Experten.

Normen mit Lohnschutzcharakter – Stefan Kühteubl/Karin PuschAusgewähltes aus dem italienischen Arbeitsrecht – Edoardo AlesLohnschutznormen in Deutschland – Rüdiger KrauseInternationale Zuständigkeit – Bettina Nunner-Krautgasser

Der Tagungsband des 1. Wiener Arbeitsrechtsforums behandelt die Vorlageverpflichtung der nationalen österreichischen Gerichte an den EuGH sowie mögliche Sanktionen, wenn diese Verpflichtung verletzt wurde. Weiters wurde bei diesem Symposium der Fokus aufden Stellenwert der Rechtsvergleichung bei der Beurteilung von EuGH-Urteilen, den Umgang mit dessen Entscheidungen in Deutschland,die Auswirkungen der „Vordienstzeitenjudikatur“ des EuGH,den Einfluss der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf die österreichische Arbeitsrechtsordnunggelegt.

Das vierte Wiener Arbeitsrechtsforum widmete sich der Bedeutung des Strafrechts im Arbeitsrecht. So kann es durchaus vorkommen, dass neben den Streitparteien auch deren Vertreter in den Fokus strafrechtlicher Untersuchungen kommen. Auch werden arbeitsrechtliche Streitigkeiten immer wieder auch vor den Strafgerichten weitergeführt. Besonders evident ist dies bei Streitigkeiten, die aus dem Gleichbehandlungsrecht entstehen. Dazu finden sich in diesem Tagungsband folgende Themen: Anspruchsverfolgung und Rechtsvertretung im Fokus des KriminalstrafrechtsSexuelle Belästigung und wissentliche Falschbeschuldigung aus arbeits- und strafrechtlicher SichtArbeitsrecht und dessen Durchsetzung in der SchweizDie Reichweite der Bindungswirkung von Urteilen der Strafgerichte im ZivilprozessMit Beiträgen vonMarina Baier, Julia Eichinger, Thomas Garber, Roger Rudolph und Richard Soyer.

Der Bestandschutz kann zu Recht als Spezialität des Arbeitsrechts gelten. Das Bestehen oder Nichtbestehen eines solchen Schutzes hat für die Arbeitsvertragspartner regelmäßig weitreichende Folgen. Der vorliegende Band behandelt folgende den Bereich Bestandschutz berührende Themen: • Bestandschutz in Österreich und Deutschland sowie• bei WanderarbeitnehmerInnen,• die Problematik der vorläufigen Entscheidungswirkungen von § 61 ASGG.Mit Beiträgen vonGeorg Kodek, Wilhelm Mestwerdt, Diana Niksova und Alois Obereder.