Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
Produktnummer:
18efa553386f4b416893e8c6754b888e1a
Autor: | Hess, Felix Konstantin |
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Themengebiete: | Anti-Anti-Suit Injunction Anti-Suit Injunction FRAND FRAND-Streitigkeiten Prozessführungsverbote Rechtsstreit SEP |
Veröffentlichungsdatum: | 02.10.2023 |
EAN: | 9783658431228 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 332 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Verlag: | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH |
Produktinformationen "Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten"
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

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