Altersdiskriminierung

Auch im Beobachtungszeitraum 2010 hat es auf dem Gebiet der Altersdiskriminierung bedeutsame Entwicklungen gegeben, und zwar sowohl auf europäischer Ebene als auch in Österreich und in der benachbarten Bundesrepublik Deutschland. Das Jahrbuch beginnt mit einer Abhandlung von Meinrad Handstanger zum Thema „Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf den Verwaltungsgerichtshof“. Sodann behandelt Walter Obwexer das Thema „Unionsrechtliche Rechtsfolgen und Sanktionen bei Verstößen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung“. Es folgen eine Darstellung der Judikatur (und zwar sowohl jener des EuGH als auch einer markanten Entscheidung des deutschen Bundesarbeitsgerichts) und von ausgewählten Prüfungsergebnissen der Gleichbehandlungskommission. Anschließend wird im Rahmen eines Rezensionsaufsatzes die Vorabentscheidung des EuGH vom 18.10.2010 in der Rs Kleist näher beleuchtet. Die Bedeutung dieser Entscheidung reicht weit über den Anlassfall hinaus. Es folgt ein Besprechungsaufsatz zum Urteil des EuGH vom 12.10.2010 C-45/09, Rosenbladt. Ferner wird im Rahmen eines Aufsatzes im Einzelnen untersucht, welche Konsequenzen sich für das österreichische Vertragsbedienstetenrecht (des Bundes und der Länder) aus dem Urteil des EuGH in der Rs Kleist ergeben. Schließlich werden in einem Anhang Normen wiedergegeben, die für das Gesamtverständnis der im Jahrbuch behandelten Themen wichtig sind (Gleichbehandlungsgesetz, Bundes-Gleichbehandlungsgesetz und GBK/GAW-Gesetz).